Ausland

Wegen der Unterstützung Israels durch die USA und Großbritannien hat der Iran heute Sanktionen gegen beide Länder verhängt. Wie das Außenministerium in Teheran mitteilte, richten sich die Strafmaßnahmen unter anderem gegen den britischen Verteidigungsminister Grant Shapps, den General James Hockenhull und die britische Marine im Roten Meer.

Auch sieben US-Bürger, unter ihnen der General Bryan P. Fenton und der Vizeadmiral Brad Cooper, stehen auf der Sanktionsliste.

Sanktionen wurden auch gegen mehrere Unternehmen aus den USA und Großbritannien verhängt, darunter die US-Firmen Lockheed Martin und Chevron sowie die britischen Unternehmen Parker Meggitt, Rafael UK und die britische Tochter des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems.

Nach Angaben des iranischen Außenministeriums umfassen die Sanktionen Kontensperrungen und das Einfrieren von Vermögenswerten im Iran sowie Einreiseverbote. Die tatsächlichen Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die betroffenen Einzelpersonen und Unternehmen sind jedoch unklar.

Das US-Repräsentantenhaus hat inmitten der propalästinensischen Proteste an mehreren Universitäten für eine Erweiterung der rechtlichen Definition von Antisemitismus gestimmt.

Die Abgeordneten votierten gestern für einen parteiübergreifenden Entwurf, der vorsieht, dass sich das Bildungsministerium künftig an der Antisemitismus-Definition der Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken (IHRA) orientiert.

Laut dieser ist Antisemitismus „eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht jüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.“

Es sei auch eine Form von Antisemitismus, dem jüdischen Volk das Recht auf Selbstbestimmung abzuerkennen, etwa „durch die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen“, heißt es in der Definition der IHRA.

Laufende Proteste an US-Unis

Der Gesetzesentwurf muss noch vom Senat verabschiedet werden. Kritiker des Vorhabens, darunter die Bürgerrechtsorganisationen ACLU, warnen vor einer Einschränkung der freien Meinungsäußerung. Die Befürworter des Gesetzes argumentieren hingegen, es könne zur Bekämpfung von Hass an Universitäten beitragen.

Die Proteste an den US-Hochschulen zur Unterstützung der Palästinenser im Gazastreifen und gegen den Krieg Israels gegen die radikalislamische Hamas hatten an der renommierten Columbia University in New York begonnen und weiteten sich auf andere Universitäten im Land aus.

Die Demonstranten und Demonstrantinnen fordern unter anderem von den Universitäten, sich von Unternehmen zu trennen, die Verbindungen nach Israel haben. Die Polizei räumte Protestcamps an mehreren Hochschulen, Hunderte Demonstranten wurden festgenommen.

Ukraine-Krieg

Im Hafen der ukrainischen Stadt Odessa ist örtlichen Medienberichten zufolge nach einem Raketeneinschlag ein Großbrand ausgebrochen. Einem der Berichte zufolge wurde ein Lagerhaus des Versandunternehmens Nowa Poschta getroffen.

„Bisher sind mindestens 13 Verletzte bekannt“, schrieb der Militärgouverneur der Region Odessa, Oleh Kiper, gestern Nacht auf seinem Telegram-Kanal. Nowa Poschta teilte mit, dass eine ballistische Rakete in einem Sortierzentrum des Unternehmens eingeschlagen sei. Unter den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen habe es aber keine Verletzten gegeben.

Bilder und Videos im Internet zeigen Flammen und Rauchsäulen, die in den Himmel steigen. Die Angaben können derzeit nicht unabhängig überprüft werden. Eine russische Stellungnahme lag nicht vor.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mitten im Krieg vor dem Hintergrund von Korruptionsvorwürfen Ilja Witjuk, einen hochrangigen Beamten des Geheimdienstes SBU, entlassen. Das entsprechende Dekret wurde gestern auf der Website des ukrainischen Präsidenten ohne Nennung von Gründen veröffentlicht. Witjuk leitete beim SBU die Spionageabwehr im Bereich Cybersicherheit.

Zuvor hatten ukrainische Medien eine Recherche veröffentlicht, derzufolge die Ehefrau Witjuks im Zentrum Kiews eine Luxuswohnung gekauft haben soll. Witjuk war vor der Entlassung bereits beurlaubt worden.

Präsident Selenskyj hat immer wieder einen rigorosen Kampf gegen Korruption und Veruntreuung von Mitteln im Staatsapparat versprochen. Der Nachweis von Erfolgen bei diesem Kampf gilt auch als Voraussetzung für eine EU-Mitgliedschaft seines Landes. Trotzdem gilt die Ukraine nach wie vor als eines der korruptesten Länder Europas. Erst vor wenigen Tagen musste Agrarminister Mykola Solskyj wegen eines Bestechungsskandals zurücktreten.

Russland verstößt nach Angaben der US-Regierung gegen die Chemiewaffenkonvention der Vereinten Nationen. Im Angriffskrieg gegen die Ukraine habe das russische Militär verschiedene Reizgase „als eine Form der Kriegsführung“ eingesetzt, teilte das US-Außenministerium gestern mit. „Der Einsatz solcher Chemikalien ist kein Einzelfall“, hieß es in der Mitteilung.

Russische Truppen wollten damit ukrainische Streitkräfte aus befestigten Stellungen vertreiben und so auf dem Schlachtfeld taktische Vorteile erzielen.

Die Ukraine warf in der Vergangenheit Russland mehrfach den Einsatz von Chemiewaffen vor. Die UNO-Chemiewaffenkonvention verbietet das aber. So beklagte der ukrainische Generalstab zu Jahresbeginn, dass russische Truppen das Reizgas CS gegen ukrainische Soldaten in Schützengräben einsetzten.

Die Gasgranaten würden von Drohnen abgeworfen oder von der Artillerie verschossen, hieß es aus Kiew. Moskau warf seinerseits den ukrainischen Streitkräften ebenfalls den Einsatz verbotener Chemiewaffen vor.

EU

Die Lufthansa-Tochter Brussels Airlines und die beiden Hauptmarken von Air France-KLM gehören zu den 20 Airlines, die die EU wegen möglicherweise beschönigender Aussagen zum Klimaschutz ermahnt hat. Die drei Fluggesellschaften bestätigten heute einen Bericht des belgischen Radiosenders RTBF.

Die Europäische Kommission hatte am Dienstag bekanntgegeben, in Koordination mit Verbraucherschützern 20 Airlines wegen potenziell irreführender Umweltwerbeaussagen, kurz Greenwashing, ermahnt zu haben.

Dabei geht es zum Beispiel um Tickettarife, mit denen Kundinnen und Kunden einen finanziellen Beitrag zum Kauf nachhaltigen Kraftstoffs (SAF) oder zu Klimaschutzprojekten leisten können, um die CO2-Belastung ihres Fluges auszugleichen.

Überprüfbare Angaben eingefordert

Die EU und die Verbraucherschützer monieren mehrere irreführende Praktiken, die sie ermittelt hätten. Begriffe wie „grün“ und „nachhaltig“ sollen nicht verwendet werden ohne klare, überprüfbare Angaben zur Reduktion von Treibhausgas.

Zu beanstanden sei auch das Werben für den Einkauf von SAF, ohne die Umweltauswirkungen des Kraftstoffs genau zu erklären. Die Unternehmen sollen ihre Behauptungen zum Ausgleich von CO2-Emissionen über Ticketpreise wissenschaftlich nachweisen.

Die Airlines haben 30 Tage Zeit, sich zu rechtfertigen und Abhilfe zu schaffen. Darüber wird die Kommission erneut mit den Verbraucherschützern beraten und vereinbarte Änderungen überwachen. Sollten die Airlines nichts tun, drohen Sanktionen. Air France und die Lufthansa-Gruppe erklärten, sie wollten die Beschwerden sorgfältig prüfen.

Wirtschaft

Die schwächelnde Industrie- und Bauwirtschaft belastet weiterhin den heimischen Arbeitsmarkt. Ende April gab es im Vergleich zum Vorjahresmonat um 11,1 Prozent mehr Personen ohne Job.

Arbeitslose und AMS-Schulungsteilnehmer zusammengerechnet waren 367.847 Personen (plus 36.691) ohne Beschäftigung. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 0,6 Prozentpunkte auf 6,8 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat März liegt der Wert allerdings 0,1 Prozentpunkte niedriger.

Einen besonders starken Anstieg bei Arbeitslosen und Schulungsteilnehmern gab es im Jahresabstand in Oberösterreich (plus 17,5 Prozent), der Steiermark (plus 13,3 Prozent) und Salzburg (plus 11,3 Prozent). Die Arbeitslosigkeit erhöhte sich in allen Bundesländern.

Grafik zur Arbeitslosenquote seit 2012
Grafik: APA/ORF; Quelle: AMS

Kocher sieht Hinweise auf Konjunkturerholung

„Die aktuell höhere Arbeitslosigkeit ist vor allem ein Resultat des wirtschaftlich weiterhin herausfordernden Umfelds“, sagte ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher heute bei einer Pressekonferenz in Wien.

Die Zahl der unselbstständig beschäftigten Personen sei mit 3,92 Millionen aber weiterhin „sehr hoch“. Laut Kocher deuten „erste Indikatoren“ auf eine konjunkturelle Erholung hin, „die mit leichter Verzögerung auch am Arbeitsmarkt spürbar werden wird“.

AMS: Erholung auf Arbeitsmarkt lässt noch auf sich warten

Die schwache Konjunkturentwicklung in Österreich macht sich auch auf dem Stellenmarkt bemerkbar. Beim Arbeitsmarktservice (AMS) waren Ende April knapp 94.000 offene Stellen als sofort verfügbar gemeldet, ein Minus von rund 18 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.

Der abermalige Rückgang an offenen Stellen sei „ein weiterer Hinweis für eine noch nicht unmittelbar bevorstehende Erholung“, so AMS-Vorständin Petra Draxl.

Die österreichische Wirtschaft findet ebenso wie die deutsche auch heuer keinen Anschluss an den Aufschwung in anderen Industriestaaten. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) rechnet in beiden Ländern nur mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,2 Prozent.

Erst kommendes Jahr soll es mit 1,5 Prozent in Österreich und 1,1 Prozent in Deutschland stärker aufwärts gehen, wie die Organisation am Donnerstag mitteilte.

Zum Vergleich: In der OECD insgesamt – zu der mittlerweile gut drei Dutzend Länder gehören – soll es im laufenden Jahr ein Wachstum von 1,7 Prozent geben, das 2025 auf 1,8 Prozent steigen soll. Für die Euro-Zone wird mit 0,7 und 1,5 Prozent ebenfalls mehr erwartet als für Österreich und Deutschland. Weltweit erwartet die OECD ein Wachstum von 3,1 Prozent 2024 und 3,2 Prozent 2025.

Exporte besser entwickelt als in anderen Euro-Ländern

Laut OECD macht sich in Österreich nicht zuletzt die starke Exportabhängigkeit von Deutschland bemerkbar. Dennoch hätten sich die Exporte besser entwickelt als in anderen Euro-Ländern.

Das liege an dem relativ geringen Engagement in China, an der Spezialisierung auf bestimmte Nischen der Maschinen- und Fahrzeugindustrie sowie an niedrigeren Gewinnspannen der Exporteure.

„Mit den steigenden realen Einkommen und verbessertem wirtschaftlichem Umfeld bin ich zuversichtlich, dass das Wachstum von nun an weiter beschleunigen wird“, so Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) zu der OECD-Prognose.

Viele Österreicherinnen und Österreicher wollen heuer im Sommer wieder verreisen. 95 Prozent gaben bei einer Umfrage des ÖAMTC an, fix einen Urlaub zu planen, so viele wie noch nie.

40 Prozent hatten im April schon gebucht. Allerdings müssen sich 62 Prozent bei den Ausgaben zurückhalten und wollen bei Quartier, Nebenausgaben und Urlaubsdauer sparen. Das durchschnittliche Urlaubsbudget ist mit 1.062 Euro pro Kopf gleich wie 2023.

Vor der Pandemie gaben nur 50 bis 60 Prozent der Befragten schon im April an, einen Urlaub zu planen. Nach einem Einbruch in der Pandemiezeit war die Reiselust bereits 2023 mit 78 Prozent ungewöhnlich stark gewesen.

Wie üblich zieht es vor allem die unter 30-Jährigen ins Ausland, Österreich-Urlaub ist vor allem bei den 50- bis 59-Jährigen angesagt. In Summe planen 70 Prozent der Befragten eine Fahrt über die Grenze, die Hälfte sieht (auch) einen Urlaub in Österreich vor.

„Es wird auf das Geldbörserl geachtet“

„55 Prozent wollen im Hotel übernachten, das sind zehn Prozent weniger als noch im Vorjahr. Am Urlaubsort selbst wird z. B. bei Restaurantbesuchen oder Ausflügen vermehrt auf das Geldbörserl geachtet“, schreibt ÖAMTC-Expertin Yvette Polasek zu den Daten. Die größte Anziehungskraft hat das Meer. Dahinter folgen Städte und dann die Berge.

Italien vor Kroatien sind wieder die begehrtesten Urlaubsziele, danach folgen Griechenland, Spanien und Deutschland. Das sind die gleichen Top-Fünf-Zielländer wie im Vorjahr, wobei Deutschland von Rang drei auf Rang fünf zurückgefallen und Kroatien schon fast so beliebt wie Italien ist. Dahinter folgt die Türkei als beliebtestes Land außerhalb der EU. Fernreisen peilen acht Prozent an.

Die Umfrage wurde im Auftrag des ÖAMTC durch das Markt- und Meinungsforschungsinstitut Kantar Info Research Austria zwischen 2. und 10. April unter 1.000 Personen durchgeführt. Die Ergebnisse sind laut ÖAMTC repräsentativ für die österreichische Bevölkerung zwischen 18 und 69 Jahren.

Musikerinnen und Musiker des weltweit größten Musiklabels Universal kehren auf die Plattform TikTok zurück. Nachdem Universal im Jänner im Zuge eines Streits über die Bezahlung die Musik von der beliebten Plattform zurückgezogen hatte, gibt es nun eine Einigung.

Universal und die beim Label unter Vertrag stehenden Musikerinnen und Musiker – darunter Superstars wie Billie Eilish und Ariana Grande – sollen künftig mehr verdienen.

Die ersten Informationen zu der Vereinbarung sind aber noch sehr allgemein. Darin ist nicht von erhöhten Lizenzgebühren oder Ähnlichem die Rede. Vielmehr heißt es, beide Unternehmen würden zusammenarbeiten, um TikToks wachsende E-Commerce-Möglichkeiten stärker auszunutzen. TikTok wolle zudem die Möglichkeiten für direkte Kommunikation zwischen Fans und Künstlern verbessern. All das klingt nach einem Ausbau des Merchandisings via TikTok.

Chronik

Ermittler aus Deutschland und mehreren Balkan-Ländern haben ein großes europaweites Netzwerk von Telefonbetrügern zerschlagen. Es handle sich bei dem Fall um den „wohl europaweit größten Callcenterbetrug“, erklärten mehrere Behörden heute gemeinsam in Stuttgart. 20 Menschen seien festgenommen und zwölf Callcenter zerschlagen worden.

Insgesamt seien in vier Staaten des Westbalkans und im Libanon Callcenter aufgedeckt worden. Die Betrüger sollen das gesamte Spektrum der Betrugsvarianten abgedeckt haben.

Beispielsweise sollen sie sich als nahe Verwandte, Bankangestellte, Mitarbeiter der Verbraucherzentrale und als Polizisten ausgegeben haben, um Opfer mit Strafandrohungen, Gewinnversprechen und Inkassoforderungen zu betrügen.

Razzien in mehreren Staaten

Am 18. April seien mehrere nationale und internationale Polizei- und Justizbehörden mit Durchsuchungen gegen das Netzwerk vorgegangen. Einsätze gab es in Albanien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, dem Kosovo und dem Libanon.

Koordiniert wurden die Einsätze von einem Staatsanwalt der europäischen Polizeibehörde Europol im niederländischen Den Haag. Insgesamt sei in rund 6.000 Fällen ein Schaden von rund zehn Millionen Euro verhindert worden.

Nach dem Einsturz eines rund 18 Meter langen Autobahnabschnitts in Südchina ist die Zahl der Todesopfer auf 48 gestiegen. Das berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua heute.

Der Einsturz habe sich auf der Strecke Meizhou – Dabu ereignet, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua. Der betroffene Abschnitt sei 17,9 Meter lang. 23 Fahrzeuge seien in die Tiefe gestürzt. Meizhou ist eines der Gebiete in der südchinesischen Provinz Guangdong, die seit Ende April von heftigen Regenfällen und Hagel heimgesucht wurden, die gefährliche Schlammlawinen auslösten, Häuser überfluteten und Brücken zerstörten.

Kultur

Italien hat das Recht, den „Jugendlichen Sieger“, eine lebensgroße griechische Bronzestatue aus dem vierten Jahrhundert vor Christus, zurückzuerhalten, die derzeit im Besitz des Getty-Museums in Malibu in Kalifornien steht.

Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) heute und wies damit die Beschwerde der Paul Getty Foundation wegen Verletzung des Eigentumsschutzes zurück. Das Museum hatte einen Rückgabebefehl Italiens abgelehnt.

Bronzestatue „Jugendlicher Sieger“ im Getty-Museum in Malibu in Kalifornien
APA/AFP/Getty Images/Mario Tama

Priorität von Schutz des kulturellen Erbes

In seinem Urteil erkannte der Straßburger Gerichtshof somit die Rechtmäßigkeit der von den italienischen Behörden ergriffenen Maßnahmen zur Rückführung des Kunstwerks an, das 1964 in der Adria vor der mittelitalienischen Region Marken gefunden worden war.

Laut dem Gericht stellt der Schutz des kulturellen und künstlerischen Erbes eines Landes auch aus rechtlicher Sicht eine Priorität dar. Darüber hinaus sehen mehrere internationale Vorschriften das Recht vor, den illegalen Erwerb sowie die illegale Ein- und Ausfuhr von Gütern, die zum kulturellen Erbe eines Landes gehören, zu bekämpfen.

„Fahrlässig gehandelt“

Die Getty Foundation habe „fahrlässig oder nicht in gutem Glauben gehandelt, als sie die Statue erwarb, obwohl sie von den Forderungen des italienischen Staates und den Bemühungen um ihre Wiedererlangung Kenntnis hatte“.

Daraus ergibt sich die Feststellung, dass die Entscheidung des italienischen Gerichts, die Einziehung des umstrittenen Eigentums vorzunehmen, „in einem angemessenen Verhältnis zu dem Ziel stand, die Rückgabe der Statue sicherzustellen“.

Das Getty-Museum weigert sich seit Jahren, Italien den „Jugendlichen Sieger“ zurückzugeben. Das oberste Gericht in Rom, die letzte Instanz im italienischen Justizsystem, hatte im Dezember 2018 einen Rekurs des Getty-Museums gegen einen Rückgabebefehl Italiens abgelehnt.

Die Dokumentarfilmerin und Autorin Ruth Beckermann wird mit dem Axel-Corti-Preis 2024 ausgezeichnet. Die im Rahmen des 56. Fernsehpreises von der Konferenz der Erwachsenenbildung Österreichs vergebene Auszeichnung wird ihr für „ihre tiefgehenden gesellschaftskritischen Analysen – ob im Film, als Autorin oder durch ihre klaren politischen Positionierungen“ – verliehen, hieß es heute in einer Aussendung.

Die 1952 in Wien geborene Filmemacherin dokumentierte in ihrem ersten Streifen – „Arena besetzt“ (1977) – „die Entstehung des Kulturzentrums Arena und schafft ein wichtiges zeitgeschichtliches Filmdokument der 1970er Jahre in Wien“, heißt es.

Ruth Beckermann 2022 bei den Internationalen Filmfestspielen in Berlin
IMAGO/snapshot//B. Niehaus

Danach habe sich Beckermann immer wieder den herrschenden Macht- und Herrschaftsverhältnissen und etwa in „Waldheims Walzer“ (2018) oder dem Buch „Leben! Juden in Wien nach 1945“ (2008) dem „Antisemitismus in der österreichischen Gesellschaft“ gewidmet.

Eröffnungsfilm der heurigen Diagonale

Die Diagonale 2024 wurde kürzlich mit Beckermanns neuem Film „Favoriten“ eröffnet, in dem sie „sich den Schattenseiten unseres Bildungssystems“ widmet.

Überreicht wird die Auszeichnung am 25. Juni im Wiener Radiokulturhaus. Dabei werden auch die Preisträger der weiteren Fernsehpreise der Erwachsenenbildung bekanntgegeben, und zwar in den Kategorien Dokumentation, Fernsehfilm und Sendereihe bzw. Sendungsformate. Vergeben werden die Auszeichnungen von den Verbänden der Konferenz der Erwachsenenbildung Österreichs (KEBÖ).

Mitten auf dem New Yorker Times Square steht jetzt ein Riesenhotdog. Das rund 20 Meter lange Kunstwerk des US-Duos Jen Catron und Paul Outlaw soll bis zum 13. Juni auf dem berühmten Platz zu sehen sein, teilten die Veranstalter mit.

Das Werk „Hot Dog in the City“, das auf einer Art Wagen steht und damit auch schräg in die Höhe gehoben werden kann, sei gleichzeitig „Spektakel, Feier und Kritik“, hieß es.

Schon kurz nach der Aufstellung entwickelte sich die Skulptur zum Magnet für Selfies Dutzender Menschen auf dem Platz in Manhattan, wo immer wieder auch Kunstwerke gezeigt werden.