EU plant nach iranischem Angriff auf Israel neue Sanktionen
Der Iran muss nach seinem Raketen- und Drohnenangriff gegen Israel mit neuen EU-Sanktionen rechnen. EU-Chefdiplomat Josep Borrell teilte heute nach einer Videoschaltung der Außenministerinnen und -minister der Mitgliedsstaaten mit, er werde sein Team um die Vorbereitungen für weitere Strafmaßnahmen bitten.
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) erklärte im Vorfeld gegenüber dem ORF, er erwarte sich eine klare Mehrheit für Sanktionen.
Die EU müsse „klar Position beziehen: einerseits deeskalierend, andererseits klare Linien ziehen“, meinte Schallenberg. Wegen iranischer Aktivitäten zur Entwicklung von Atomwaffen, Menschenrechtsverletzungen und der militärischen Unterstützung des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine hat die EU bereits verschiedene Sanktionen gegen den Iran verhängt. Nun stehen laut EU-Diplomaten Sanktionen gegen im Iran produzierte Raketen und Drohnen, die in der Region eingesetzt werden, im Raum.
Netanjahu kündigt „kluge“ Antwort an
Auf den iranischen Angriff auf Israel wird es eine „kluge“ Reaktion geben, so der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu. Einen Zeitpunkt nannte er mit Absicht nicht. Der Iran solle nervös warten müssen, wann die Reaktion erfolge. Darauf folgte prompt wiederum eine Drohung aus Teheran.
Nach Ansicht des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist Netanjahu der einzig Verantwortliche für die Spannungen im Nahen Osten. „Israel versucht, einen Konflikt in der Region zu provozieren, und der Angriff auf die iranische Botschaft in Damaskus war der letzte Tropfen“, sagte Erdogan.
Solange „die Grausamkeit und der Völkermord“ im Gazastreifen anhielten, sei ein Konflikt in der gesamten Region möglich. Alle müssten mit gesundem Menschenverstand agieren. Es gehe nicht, dass der Westen den Angriff des Iran auf Israel verurteile, den israelischen Angriff auf die iranische Botschaft in Damaskus aber nicht.