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Peter Gridling im Rahmen des U-Ausschusses zum „Rot-Blauen Machtmissbrauch“

„Rot-Blau“-U-Ausschuss:
Ex-BVT-Chef über „erste Hinweise“ zu Ott

„Rot-Blau“-U-Ausschuss: Ex-BVT-Chef über „erste Hinweise“ zu Ott

Kakaobohnen und Schokoladenstücke

Hoher Kakaopreis:
Saures für Süßwarenhersteller

Hoher Kakaopreis: Saures für Süßwarenhersteller

Klubobfrau Sigrid Maurer (Grüne), EU-Wahl-Spitzenkandidatin Lena Schilling (Grüne), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne)

Vorwürfe an Schilling:

„Für Grüne
wirklich bitter“

Vorwürfe gegen Schilling: „Für Grüne wirklich bitter“

Für den Transport bereite „Leopard 1 A5“-Panzer

EU-Einigung:

Russisches Geld für Aufrüstung von Ukraine

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Rauchsäulen im Gazastreifen nach der Bombardierung durch die israelische Armee

Bombenlieferung: Israel reagiert auf US-Stopp

US-Bombenlieferung gestoppt: Israel reagiert zurückhaltend

Noussair Mazraoui (Bayern) gegen Federico Valverde (Real)
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CL-Halbfinale: Stand bei Real Madrid – Bayern

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Ukraine-Krieg

Nach heftigen Angriffen auf die Energieinfrastruktur hat die Ukraine die Stromversorgung im Land eingeschränkt. Der staatliche Stromversorger Ukrenergo teilte heute mit, seine Zentrale sei aufgrund von „Stromknappheit“ infolge des Angriffs „gezwungen, die Stromversorgung für Industrie und Gewerbe“ von 18.00 bis 23.00 Uhr einzuschränken. Das werde in gleichem Umfang in allen Regionen des Landes geschehen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete den Angriff in seiner allabendlichen Videobotschaft als „vorsätzlich, kalkuliert und hinterhältig“. Russland habe mit fast 60 Raketen und mehr als 20 Schahed-Drohnen iranischer Bauart auf „lebenswichtige zivile Infrastruktur“ gezielt und „kein einziges militärisches Ziel“ ins Visier genommen.

Moskau argumentiert mit Vergeltung

Das russische Verteidigungsministerium bezeichnete die Angriffe als Vergeltung für ukrainische Angriffe, mit denen das „Kiewer Regime“ versucht habe, russische Energieeinrichtungen zu beschädigen. Die Ukraine hatte in den vergangenen Monaten Ölraffinerien und Lager auf russischem Gebiet ins Visier genommen.

Ukrainische Behörden hatten Angriffe auf Energieinfrastruktur in mindestens sechs Regionen gemeldet. Die Angriffe richteten sich nach Angaben von Energieminister Herman Haluschtschenko gegen Stromerzeugungsanlagen in zahlreichen Regionen des Landes, darunter Poltawa, Saporischschja und Lwiw. Auch die Stadt Cherson im Süden des Landes war nach Angaben von Regionalgouverneur Olexandr Prokudin teilweise ohne Strom.

red, ORF.at/Agenturen

Angesichts des Mangels an Soldaten lässt die Ukraine künftig Strafgefangene zum freiwilligen Militärdienst zu. Das beschloss das Parlament in Kiew heute, wie ukrainische Medien berichteten. Verurteilte Schwerverbrecher wie Mörder und Vergewaltiger dürften sich aber nicht melden, auch nicht Drogenhändler oder Häftlinge, die wegen schwerer Fälle von Korruption einsitzen.

Ausgeschlossen seien darüber hinaus ehemalige Abgeordnete, Minister und ranghohe Staatsbeamte sowie Häftlinge, die wegen Straftaten gegen die nationale Sicherheit verurteilt worden seien.

Russland hatte gerade in den ersten Monaten seines Angriffskrieges gegen die Ukraine Zehntausende Häftlinge mobilisiert und ihnen ihre Strafen erlassen, auch Mördern und Sexualstraftätern. Es gab mehrere aufsehenerregende Fälle, dass solche Männer nach der Entlassung aus dem Wehrdienst wieder Gewaltverbrechen begingen.

Dem neuen Gesetz in der Ukraine zufolge können sich Strafgefangene zur Armee melden, wenn ihre Reststrafe nicht länger als drei Jahre beträgt. Sie sollten in gesonderten Einheiten unter Bewachung dienen, erläuterte die Abgeordnete Olena Schuljak. Der Militärdienst ende nicht mit Ende der Strafe, sondern bei Vertragsende oder einer allgemeinen Demobilisierung.

Die Ukraine versucht mit mehreren Gesetzen, dem Mangel an Soldaten an der Front abzuhelfen. So wurden das Wehrpflichtalter gesenkt und die Erfassung von wehrpflichtigen Männern verbessert.

red, ORF.at/Agenturen

Inland

Die Regierung startet einen neuen Anlauf für eine Kennzeichenerfassung bei Strafrechtsdelikten. Einen entsprechenden Bericht der „Kronen Zeitung“ bestätigte das Innenministerium heute gegenüber der APA. Das Ministerium habe einen Gesetzesentwurf in Begutachtung geschickt.

„Im Kampf gegen Extremismus, Terrorismus, aber auch gegen Einbrecher helfen eine bessere Überwachung und strenge Kontrollen“, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP).

Die Kennzeichenerfassung 2019 sah eine automatische Erfassung und Speicherung von Daten zur Identifizierung von Fahrzeugen und Fahrzeuglenkern vor. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) sah darin allerdings einen gravierenden und unverhältnismäßigen Eingriff in die Geheimhaltungsinteressen gemäß Datenschutzgesetz sowie das Menschenrecht auf Achtung des Privatlebens. Das Gesetz wurde aufgehoben.

Keine Speicherung von Daten

Das neue Gesetz sieht nun laut „Kronen Zeitung“ keine Speicherung der Daten mehr vor, sondern eine sofortige Auswertung. Die Kennzeichenerkennungsgeräte gleichen den Fahndungsdatenbestand automatisch mit vorbeifahrenden Fahrzeugen bzw. deren Kennzeichen ab.

Dadurch kann festgestellt werden, ob ein Fahrzeug zur Fahndung ausgeschrieben ist oder sonstige Informationen über dieses Fahrzeug bestehen. Es wird aber nichts gespeichert.

Mehr Durchsuchungsbefugnisse für Polizei

Eine weitere Änderung solle der Polizei mehr Durchsuchungsbefugnisse geben. Derzeit kann die Sicherheitsbehörde unter bestimmten Voraussetzungen für bestimmte Großveranstaltungen Durchsuchungsanordnungen erlassen.

Mit dem neuen Gesetz sollen Kontrollen etwa bei Drohungen mit Anschlägen auf touristische Sehenswürdigkeiten ausgeweitet werden können. Weiters sollen Rechtsanwälte, Notare oder Verteidiger in Strafsachen künftig Akteneinsicht bei den Landespolizeidirektionen auf digitalem Wege nehmen können, schrieb die „Kronen Zeitung“.

red, ORF.at/Agenturen

Die Botschaft der Ukraine in Wien hat sich beim österreichischen Außenministerium über ein FPÖ-Wahlkampfplakat beklagt, auf dem unter anderem eine sehr herzliche Begrüßung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als Schwarz-Weiß-Zeichnung dargestellt ist. Darüber berichtete heute die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform.

Sobald der manipulative Inhalt des FPÖ-Plakats bekanntgeworden sei, habe der Botschafter der Ukraine heftige Kritik geübt, zitierte Ukrinform aus einer Erklärung. „Die Botschaft hat zudem eine offizielle Note an das österreichische Außenministerium übermittelt, in der die Strategie der FPÖ verurteilt wurde, den Grund und die Art des russischen Aggressionskrieges manipulativ und verzerrt zu erklären“, hieß es.

Das sei unter anderem eine Verhöhnung und Beleidigung des ukrainischen Volkes und schaffe Grundlagen für die Rechtfertigung von Kriegsverbrechen der Russen in der Ukraine.

Das kritisierte Plakat, auf der der Spitzenkandidat der FPÖ bei den EU-Parlamentswahlen, Harald Vilimsky, mit dem Slogan „EU-Wahnsinn stoppen“ und unter anderem dem Stichwort „Kriegstreiberei“ für sich wirbt, war am 19. April erstmals präsentiert worden. „Es reicht, weil die Summe der politischen Wahnsinnigkeiten ein Ausmaß erreicht hat, wo man nur mehr auf die Stopp-Taste drücken kann“, hatte Vilimsky das Sujet damals begründet.

red, ORF.at/Agenturen

Die Bundesregierung hat heute im Kanzleramt mit einem Festakt der Befreiung vom Nationalsozialismus und des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa gedacht.

In ihren Reden erinnerten Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) an die damaligen Geschehnisse und spannten den Bogen in die Gegenwart zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine sowie zum Nahost-Konflikt. Beide mahnten, „niemals zu vergessen“ und die Demokratie zu verteidigen.

Aus dem „niemals vergessen“ müsse ein „niemals wieder machen“ resultieren, so Nehammer. „Warum das so notwendig ist, sieht man in Zeiten gerade wie jetzt“, so der Kanzler mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, der „das Unrecht des Kriegsführens auf europäischen Boden“ zurückgebracht habe.

Nehammer und Kogler verurteilen Angriff auf Israel

Ein „klares Wort“ fand Nehammer auch zum Krieg im Nahen Osten: „Es ist unsere Aufgabe“, an der „Seite Israels zu stehen“, der Angriff der Hamas am 7. Oktober sei „Terror“ gewesen, so Nehammer.

„Der Terror setzt sich bis heute fort. Während wir hier die Feierstunde abhalten, werden immer noch Geiseln aus Israel von der Terrororganisation Hamas gefangen gehalten“, sagte Vizekanzler Kogler. „Das Selbstverteidigungsrecht Israels ist vollkommen unbestreitbar.“

Der Appell „nie wieder“ müsse mit Leben gefüllt werden, so Kogler. „Sonst ist das ein Placebo von der Sonntagsrede, es muss auch werktags gelten und es muss wirken als Medikament, sonst haben wir auch etwas falsch gemacht.“

red, ORF.at/Agenturen

Ausland

Drei Wochen nach der Parlamentswahl ist in Kroatien eine Regierungskoalition zwischen der Wahlsiegerin, der bisher regierenden konservativen HDZ, und der rechtsextremen Heimatbewegung (DP) vereinbart worden.

Der HDZ-Chef und bisherige Premier Andrej Plenkovic bestätigte heute, eine Einigung über die Regierungsbildung und Ressortverteilung erreicht zu haben, berichteten kroatische Medien.

In der neuen Regierung wird die DP drei Ressorts bekommen, kündigte Plenkovic an. Sein Koalitionspartner solle das neu gegründete Ministerium für Demografie, das Landwirtschaftsministerium und das Wirtschaftsressort leiten. Darüber hinaus bekommt die DP auch einen Vizepremierposten.

Minderheiten als Mehrheitsbeschaffer

Die HDZ hat 61 der 151 Mandate im neuen Sabor (Parlament), die DP 13. Den beiden Koalitionspartnern fehlen damit zwei Stimmen auf die absolute Mehrheit. Die nötige Mehrheit sollen der Koalition die Minderheitsabgeordneten verschaffen. Es bleibt aber unklar, wie viele von insgesamt acht Minderheitsabgeordneten die neue Koalition im Parlament stützen werden.

Fest steht, dass die serbische Minderheitspartei SDSS ihre drei Stimmen für die Regierungsbildung nicht beisteuern wird. Die DP, ohne die Plenkovic keine Mehrheit zusammenstellen konnte, lehnt jegliche Kooperation mit der serbischen Volksgruppenvertretung ab. Bisher war die SDSS Koalitionspartner in Plenkovics Regierung.

red, ORF.at/Agenturen

Die militärische Auseinandersetzung zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah im Südlibanon spitzt sich zu. Israel führte heute schwere Luftangriffe im Südlibanon durch, die Hisbollah erklärte, sie habe Drohnen mit Sprengsätzen und Raketen auf israelische Ziele abgefeuert. Bei den israelischen Angriffen wurden nach Angaben aus Sicherheitskreisen drei Menschen im Libanon getötet.

Die libanesische Nationale Nachrichtenagentur meldete israelische Angriffe auf 28 Städte und Dörfer im Südlibanon, einer Hochburg der schwer bewaffneten Hisbollah-Miliz.

red, ORF.at/Agenturen

In Rafah im südlichen Gazastreifen gehen die Kämpfe zwischen der israelischen Armee und der radikalislamischen Hamas weiter. Die Hamas teilte heute mit, ihre Kämpfer lieferten israelischen Truppen Gefechte in östlichen Randbezirken. Anrainerinnen und Anrainer bestätigten, dass die Kämpfe noch immer in den Außenbezirken der Stadt tobten, die als letzte Bastion der Hamas im Gazastreifen gilt.

Das israelische Militär teilte mit, es habe Tunnel und andere militärische Einrichtungen zerstört. Bei Gefechten seien eine ungenannte Zahl von Gegnern getötet und im ganzen Gazastreifen mehr als 100 Ziele aus der Luft angegriffen worden.

Dutzende Tote gemeldet

In „bestimmten Gebieten“ im Osten Rafahs gebe es „präzise“ Angriffe, teilte die Armee weiter mit. Nach Krankenhausangaben starben innerhalb von 24 Stunden drei Dutzend Palästinenser. Die von der Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde sprach von 55 Toten in diesem Zeitraum.

Angesichts der dramatischen Lage der Bevölkerung appellierte der Bürgermeister von Rafah, Ahmed al-Sofi, an die internationale Gemeinschaft einzugreifen. „Die Straßen der Stadt hallen wider von den Schreien unschuldiger Menschen, die ihr Leben verloren haben, von Familien, die auseinandergerissen wurden, und vom Lärm von Häusern, die in Schutt und Asche stürzen. Wir stehen am Rande einer humanitären Katastrophe noch nie da gewesenen Ausmaßes“, sagte er.

Wichtiger Grenzübergang geöffnet

Unterdessen wurde der wichtige Grenzübergang für die Lieferung von Hilfsgütern in den Gazastreifen, Kerem Schalom, nach mehrtägiger Schließung wieder geöffnet. Er war am Sonntag nach einem Raketenangriff der Hamas für humanitäre Transporte geschlossen worden.

Trotz eines weiteren Raketenangriffs aus dem Gazastreifen seien nun wieder Lastwagen aus Ägypten mit humanitärer Hilfe am Übergang eingetroffen, teilte die israelische Armee mit.

Nach einer gründlichen Sicherheitsinspektion werde die Ausrüstung auf die Gaza-Seite des Grenzübergangs gebracht, so die Armee. Um wie viele Lastwagen es gehe, wurde nicht gesagt. Zudem würden Hilfsgüter auch über den Erez-Kontrollpunkt im Norden in das Küstengebiet gelangen.

red, ORF.at/Agenturen

ZIB2

In der Interviewserie zur Europawahl ist heute die EU-weite Spitzenkandidatin der Liberalen, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), in der ZIB2.

Für die Grünen eine „Schmutzkübelkampagne“

Nach Bekanntwerden von Vorwürfen gegen EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling versammelte Parteichef Werner Kogler heute das Spitzenteam der Partei, um Schilling Rückendeckung zu geben.

Nicht nur Musikfans schauen nach Malmö

Um die Teilnahme Israels beim Song Contest wird seit Monaten gestritten. Eigentlich sollte der Song Contest ja unpolitisch sein.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Dieser Beitrag begleitet die Sendung ZIB2, ORF2, 8. Mai 2024.

Wirtschaft

Angesichts sinkender Arbeitszeiten und Produktivität müsse das Arbeitsvolumen nicht gesenkt, sondern erhöht werden, so der Präsident der Industriellenvereinigung (IV), Georg Knill. Kritik übte er an den Vorstellungen von SPÖ-Chef Andreas Babler: Dieser sei ein „Märchenonkel“, so Knill bei dem Businesstalk von Thomas Prantners Beratungsagentur C3.

Wer freiwillig nur in Teilzeit arbeitet, soll höhere Beiträge zum Sozialsystem leisten, sagte Knill heute bei einer Pressekonferenz in Wien. Es gehe dabei um die Pensionen, das Krankenversicherungssystem, die Arbeitslosenversicherung und um die oft geringere Steuerleistung aufgrund der Steuerprogression, so Knill weiter.

„Von den vier Millionen unselbstständig Beschäftigten in Österreich arbeiten 30 Prozent Teilzeit“, so Knill. Davon seien 60 Prozent Frauen. Gleichzeitig würden die Kosten für Pensionen, Gesundheit und Pflege steigen. Wer wie SPÖ-Chef Babler sage, man könne sich diesen Wohlfahrtsstaat mit weniger Arbeit leisten, sei ein „Märchenonkel“, sagte Knill.

Knill fordert halbe Stunde Arbeit mehr am Tag

Laut einer von der IV beauftragten Studie des industrienahen Instituts EcoAustria würde eine halbe Stunde Arbeit mehr am Tag in Österreich zu einem Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent pro Jahr führen. Allein mit dieser Maßnahme könnte man das Wirtschaftswachstum in Österreich verdoppeln, hieß es. Die jährlichen Abgaben würden um zwei Milliarden Euro steigen, so Knill.

Scharfe Reaktionen

„Statt SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler anzupatzen, soll die IV endlich ihre an den Haaren herbeigezogenen Uralt-Argumente gegen die Arbeitszeitverkürzung einmotten“, kritisierte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim in einer Aussendung und verwies auf „zahlreiche weltweite Belege für den Erfolg einer Arbeitszeitverkürzung“. FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch kritisierte die Forderungen der Industriellenvereinigung als „asozial“ und „bürgerfeindlich“ und verwies darauf, dass sich vor allem Alleinerziehende ihre Beschäftigungsform nicht aussuchen könnten.

Scharfe Kritik kam auch von den Gewerkschaften. GPA-Vorsitzende Barbara Teiber sah in der Forderung nach höheren Lohnabgaben für Teilzeitbeschäftigte eine „Verhöhnung“ von Frauen, die aufgrund von Betreuungspflichten oft nicht mehr arbeiten könnten. Auch ÖGB-Vizepräsidentin Korinna Schumann bezeichnete die Forderung als fernab jeder Lebensrealität.

red, ORF.at/Agenturen

Sport

Chronik

Bei Lotto „6 aus 45“ hat kein Spielteilnehmer die sechs Richtigen erraten. Bei der nächsten Ziehung wartet ein Dreifachjackpot. Es wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt.

2 4 9 16 19 44/Zusatzzahl: 43

Die richtigen LottoPlus-Zahlen:

1 22 27 29 32 34

Beim Joker gibt es zwei Gewinner. Die richtige Joker-Zahl lautet:

9 0 5 9 2 1

Alle Angaben ohne Gewähr

red, ORF.at

Dieser Beitrag begleitet die Sendung „Lotto 6 aus 45 mit Joker“, ORF2, 8. Mai 2024.

IT

Science

Kultur

Der US-Musiker Sänger, Tontechniker und Produzent Steve Albini ist tot. Albini, der eine Reihe von renommierten Alben der US-amerikanischen Alternativemusikszene produzierte, starb im Alter von 61 Jahren an einem Herzinfarkt in seinem Aufnahmestudio. Mitarbeiter seines Studios Electrical Audio bestätigten die Nachricht gegenüber der Website Pitchfork.

Steve Albini während Konzert auf Bühne, 2005
IMAGO/ZUMA Press

Albini war nicht nur Frontmann der Bands Big Black, Rapeman und Shellac, die alle die Grenzen des Post-Punk und Artrock ausloteten, sondern produzierte auch Alben für Bands wie Nirvana, Pixies, PJ Harvey sowie Jimmy Page und Robert Plant. Albini lehnte Streamingdienste ab und verzichtete darauf, Tantiemen für die von ihm produzierten Aufnahmen anderer Künstler und Künstlerinnen zu nehmen.

Mit der Band Shellac bereitete er gerade „To All Trains“, das erste Album seit 2014, vor, es sollte kommende Woche veröffentlicht werden.

Geboren wurde Albini 1962 in Kalifornien. Seine musikalischen Inspirationen kamen aus der Punkbewegung, vor allem von den Ramones, aber auch von Bands wie Devo und Pere Ubu. Er übersiedelte in die Vororte von Chicago, um Journalismus zu studieren, und wurde in die Underground-Musikszene der Stadt hineingezogen. Er arbeitete für Fanzines und das Punklabel Ruthless Records.

Tätig für Pixies, PJ Harvey, Bush, Nirvana

Neben seiner eigenen Musik pflegte Albini sein Handwerk hinter dem Mischpult. Ein prominentes frühes Werk war „Surfer Rosa“, das Debütalbum der Pixies von 1988, gefolgt von zahlreichen anderen Produktionen, als die Grunge-Szene in den frühen 90er Jahren florierte. Zu seinen Major-Label-Veröffentlichungen zählen Alben von PJ Harvey, The Auteurs, Bush und vor allem Nirvana, die ihr drittes und letztes Studioalbum „In Utero“ 1993 mit ihm zusammen aufnahmen.

Albini wurde von Musikern und Musikerinnen für seinen unprätentiösen Ansatz verehrt, der die Absichten jedes Künstlers in den Vordergrund stellte, anstatt einen bestimmten Produktionsstil einzubringen. So wie Albini die Bevormundung der Musiker durch Produzenten ablehnte, war er ein scharfer Kritiker der Ausbeutung von Bands durch die Plattenfirmen und Manager. Insgesamt wirkte er als Tontechniker und Produzent an mehreren Tausend Produktionen mit. Auch die mittlerweile aufgelöste Linzer Band Valina nahm mehrere Alben mit Albini auf.

red, ORF.at

Rund 25 Jahre nach dem Kinostart der Fantasy-Filmreihe um „Harry Potter“ sollen die Abenteuer in der Zauberwelt im Fernsehen fortgesetzt werden. Die Serie werde 2026 starten, sagte Philippe Roucoule vom Medienunternehmen Warner Bros. Discovery heute in München bei der Vorstellung einer „Harry Potter“-Ausstellung.

Grundlage für die künftige Serie sollen die sieben Romane von Bestsellerautorin J. K. Rowling sein, die Menschen weltweit begeisterten, ebenso wie die erfolgreiche achtteilige Filmreihe. Noch offen sei, welche Darsteller und Darstellerinnen die Hauptcharaktere verkörpern, so Roucoule. Auch wie viele Staffeln es geben werde, sei noch unklar.

Klar ist jedoch, dass auf die künftigen „Harry Potter“-Darstellerinnen und -Darsteller eine schwierige Aufgabe wartet, setzten Daniel Radcliffe, Emma Watson, Maggie Smith und Robbie Coltrane mit ihren Figuren doch über Jahre hinweg hohe Maßstäbe. „Wir werden stärker in die Bücher eintauchen“, sagt Roucoule.

red, ORF.at/Agenturen

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