Ausland

Israels Verteidigungsminister Joav Galant hat gestern mit Vertretern seines Ministeriums und der für Kontakte mit den Palästinensern und humanitäre Hilfe zuständigen israelischen Cogat-Behörde das weitere Vorgehen in Rafah erörtert.

Nach Angaben der Regierungspressestelle ging es bei dem Treffen vor allem um die Evakuierung von Zivilisten und Zivilistinnen aus der Stadt im Süden des Gazastreifens und die Ausweitung von Lebensmittel- und Medikamentenlieferungen.

Internationale Kritik

Die Stadt an der Grenze zu Ägypten ist derzeit mit Hunderttausenden Flüchtlingen überfüllt. International gab es deutliche Kritik an den israelischen Plänen für eine Rafah-Offensive.

Vor dem iranischen Großangriff mit Raketen und Drohnen auf Israel hatte Regierungschef Benjamin Netanjahu in der vergangenen Woche angekündigt, es gebe bereits einen Termin für eine Offensive in Rafah. Galant hatte dem jedoch kurz darauf widersprochen.

Nach Angaben der Behörden im Gazastreifen hat Israel 150 festgenommene Palästinenser auf freien Fuß gesetzt. Einige der Freigelassenen seien ins Spital nach Rafah eingeliefert worden, sagte ein Sprecher der Grenzübergangsbehörde gestern der AFP. „Es ist sehr auffällig, dass einige dieser Gefangenen schwer misshandelt wurden“, fügte er hinzu.

Das israelische Militär äußerte sich nicht zur Freilassung und erklärte, dass die Misshandlung von Gefangenen „absolut verboten“ sei. „Diejenigen, die nicht in terroristische Aktivitäten verwickelt sind, werden zurück in den Gazastreifen entlassen“, hieß es.

Im Zuge der nach dem Terrorangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel begonnenen Offensive im Gazastreifen hat die israelische Armee Hunderte Menschen in dem Küstengebiet festgenommen.

Das UNO-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) zeigte sich im März angesichts der Lage der palästinensischen Gefangenen in Israel besorgt. UNRWA-Chef Philippe Lazzarini sagte, Festgenommene aus dem Gazastreifen kämen „völlig traumatisiert“ zurück und berichteten von einem „breiten Spektrum an Misshandlungen“.

Der Angriff auf Geistliche einer christlichen Gemeinde in Sydney während eines Gottesdienstes ist von den Ermittlern als Terrorakt eingestuft worden. Das Motiv des mutmaßlichen Täters, der etwa 16 Jahre alt sei, liege offenkundig im Bereich des "religiös motivierten Extremismus, sagte Karen Webb, die Polizeichefin des australischen Bundesstaats New South Wales, bei einer Pressekonferenz heute früh (Ortszeit).

Zu den verletzten Opfern gehören demnach der Bischof der Assyrer-Gemeinde in Sydneys westlichem Vorort Wakeley und mindestens ein Priester. Sie seien operiert worden und hätten nur durch Glück überlebt, sagte Webb.

Angriff während Messe

Der Bischof hatte gestern Abend eine Messe in der Kirche der lokalen Assyrer-Gemeinde abgehalten. Im Internet veröffentlichte Aufnahmen von der Live-Übertragung des Gottesdienstes zeigen, wie der Angreifer während der Messe auf den Geistlichen zugeht und auf ihn einhiebt, bevor Augenzeuge herbeieilen, um einzugreifen.

Webb zufolge wurde die Tat wohl mit einem Klappmesser verübt. Der Angreifer wurde später festgenommen und war laut Webb schon vorher polizeibekannt, stand aber auf keiner Beobachtungsliste für Terrorverdächtige.

Bei der Hilfskonferenz für den von Gewalt erschütterten Sudan sind über zwei Milliarden Euro an Unterstützung zugesichert worden. Das sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gestern zum Abschluss des internationalen Treffens in Paris. „Wir vergessen nicht, was im Sudan passiert, und bleiben mobilisiert“, sagte Macron, der von einer der schlimmsten humanitären Krisen weltweit und dem Risiko einer Hungersnot sprach.

„Der Umfang unseres Engagements wird es uns ermöglichen, die dringendsten Bedürfnisse in den Bereichen Ernährung, Gesundheit, Wasser, Hygiene, Bildung und beim Schutz der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen abzudecken.“

Die Gespräche in Paris hätten sich auch um eine bessere Koordinierung der Bemühungen um Frieden und eine Beendigung des Konflikts gedreht, sagte der französische Präsident.

Dazu gehöre auch, die Finanzierung des Krieges zu stoppen, in den Unterstützer der beiden Konfliktparteien wahrscheinlich mehr Geld steckten, als auf der Geberkonferenz an Hilfe mobilisiert worden sei. Von der Konferenz gehe der Appell an die Kriegsparteien aus, internationales Völkerrecht zu achten und den Schutz der Zivilbevölkerung sicherzustellen.

Der erste Strafprozess gegen Donald Trump hat gestern mit einer Niederlage für den Präsidentschaftsbewerber begonnen. Richter Juan Merchan lehnte innerhalb von Minuten einen zweiten Antrag des Republikaners ab, sich wegen Befangenheit aus dem Verfahren zurückzuziehen. Trump wird darin beschuldigt, Geschäftspapiere gefälscht zu haben, um eine Schweigegeldzahlung an die frühere Pornodarstellerin Stormy Daniels vor der Präsidentschaftswahl 2016 zu vertuschen.

In der vergangenen Woche hatten Trumps Anwälte noch drei Anträge eingereicht, die den Prozess verzögert hätten. Sie wurden alle abgelehnt. Die Auswahl von zwölf Jurymitgliedern und sechs Ersatzleuten bildet den Auftakt des Verfahrens und dürfte etwa eine Woche in Anspruch nehmen. Die Geschworenen stammen aus Manhattan, einem überwiegend von Demokraten bewohnten Stadtteil.

Umfangreicher Fragenkatalog

Merchan veröffentlichte zuletzt einen Fragenkatalog, den alle Kandidaten und Kandidatinnen vor der Befragung durch die jeweiligen Anwälte und Anwältinnen beantworten mussten. Darin wurde unter anderem Auskunft darüber verlangt, welche Medien sie nutzen, ob sie jemals an einer Trump-Veranstaltung teilgenommen haben und ob sie Bewegungen wie QAnon, Proud Boys oder die Antifa unterstützen.

Trump ist der erste ehemalige US-Präsident, der sich in einem Strafprozess verantworten muss. Insgesamt laufen vier Strafverfahren gegen ihn. Er hat in allen vier Fällen auf nicht schuldig plädiert und argumentiert, sie seien politisch motiviert.

Fachleuten zufolge sind die anderen drei Fälle eigentlich schwerwiegender: Trump wird eine Verwicklung in Wahlbetrug und ein widerrechtlicher Umgang mit vertraulichen Dokumenten vorgeworfen. Jedoch sind diese Prozesse verschoben worden und finden möglicherweise nicht mehr vor der Wahl im November statt.

Aktie stürzt ab

Zu Beginn des Prozesses gegen Trump stürzten die Aktien seiner Mediengruppe an der New Yorker Wall Street ab. Die Anteile der Trump Media and Technology Group (TMTG) fielen heute Früh (Ortszeit) um knapp 16 Prozent. Die Bewertung des Unternehmens, dessen Aktie unter dem Kürzel DJT gehandelt wird, ist damit seit dem Börsengang Ende März um zwei Drittel geschrumpft.

Ukraine-Krieg

Nach der geschlossenen Reaktion internationaler Verbündeter auf den ersten direkten iranischen Angriff auf Israel hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seine Verbündeten aufgefordert, gegenüber der Ukraine die gleiche „Einigkeit“ zu zeigen wie gegenüber Israel. „Mit der Verteidigung Israels hat die freie Welt bewiesen, dass eine solche Einigkeit nicht nur möglich, sondern auch hundertprozentig wirksam ist“, erklärte Selenskyj gestern im Onlinedienst Telegram.

„Dasselbe ist möglich, wenn es darum geht, die Ukraine, die wie Israel kein NATO-Mitglied ist, vor Terror zu schützen“, fuhr er fort. Das erfordere „politischen Willen“.

Angriffsintensität erfordere mehr Einigkeit

Selenskyj dankte den Verbündeten, die auf die Bitten der Ukraine nach mehr Luftabwehr reagiert hatten, betonte aber gleichzeitig, dass „die Intensität der russischen Angriffe mehr Einigkeit erfordert“. Russland hatte in seinem Angriffskrieg in der Ukraine jüngst verstärkt Erfolge gemeldet, während die Ukraine unter Munitionsmangel leidet.

„Wir sehen, dass keine einzige Rakete ihr Ziel erreicht, wenn die Verbündeten an einem Strang ziehen und koordiniert handeln“, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba gestern vor der Presse. „Geben Sie uns, was wir brauchen, den Rest der Arbeit erledigen wir“, fügte er mit Blick auf die von Kiew geforderten Waffenlieferungen hinzu. Das sei „alles, was wir von unseren Partnern fordern“.

Infolge der jüngsten Angriffe ist das Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine laut der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) einem Atomunfall „gefährlich nahe“.

„Diese rücksichtslosen Angriffe müssen sofort eingestellt werden“, sagte IAEA-Chef Rafael Grossi gestern auf einer Sitzung des UNO-Sicherheitsrates. Seit dem 7. April war die Anlage mehrfach von Drohnen angegriffen worden, wobei sich die Ukraine und Russland jeweils gegenseitig dafür verantwortlich machten. Es handelt sich um die ersten direkten Angriffe auf das AKW seit November 2022.

Potenzielle Gefahren „real“

Zwei Jahre Krieg hätten die nukleare Sicherheit in dem Kernkraftwerk stark belastet, fügte Grossi hinzu. „Wir kommen einem Atomunfall gefährlich nahe.“ Obwohl alle sechs Reaktoren des Kraftwerks abgeschaltet sind, „bleiben die potenziellen Gefahren eines großen Atomunfalls sehr real“, ergänzte der IAEA-Chef.

Die Angriffe erhöhten „das Risiko im Kernkraftwerk Saporischschja, wo die nukleare Sicherheit bereits gefährdet ist, erheblich“, sagte Grossi. Die IAEA setzt Beobachter in der Anlage ein.

Das AKW Saporischschja ist seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine vor mehr als zwei Jahren von der russischen Armee besetzt. Wiederkehrende Zwischenfälle rund um die Anlage haben die Sorgen vor einem schweren Atomunfall verstärkt.

Umwelt & Klima

In der EU sollen hochwertige und nachhaltige Solaranlagen stärker gefördert werden. Auch sollen günstige Rahmenbedingungen für die Herstellung von Photovoltaikprodukten und weitere Investitionen geschaffen werden. Das geht aus einer Erklärung hervor, die die EU-Kommission, verschiedene Unternehmen sowie der Großteil der EU-Energieminister bei einem Treffen in Brüssel gestern unterzeichneten.

Um neue Investitionen in die Solarenergielieferkette zu unterstützen, sollten zudem sämtliche EU-Finanzierungsmöglichkeiten und -spielräume in Erwägung gezogen werden, heißt es weiter in der Europäischen Solarcharta.

Die Solarenergie ist den Angaben nach die am schnellsten wachsende erneuerbare Energiequelle in der EU. Rund 650.000 Arbeitsplätze bietet der Sektor, Fachleuten zufolge soll diese Zahl bis 2030 auf rund eine Million steigen. Allerdings komme der Großteil der in Europa nachgefragten Solarmodule aus China, heißt es in dem Papier. Das berge etwa langfristige Risiken für die Preisstabilität bei Solarmodulen aufgrund der Abhängigkeit von außereuropäischen Lieferanten.

Europas Hersteller in der Krise

Um die Krise in der europäischen Fertigungsindustrie zu bewältigen, seien dringende Maßnahmen erforderlich. So sollten alle Beteiligten – die EU-Kommission, die Mitgliedsstaaten und die Unternehmen – reagieren, indem sie etwa die Einführung der Erneuerbaren beschleunigen und die Versorgungssicherheit der EU verbessern.

Anfang Februar hatte der europäische Solarindustrieverband ESMC Alarm geschlagen. Die Solarindustrie in Europa stehe vor einer existenziellen Bedrohung. Wenn die politischen Entscheidungsträger nicht sofort Maßnahmen ergriffen, um die Hersteller von Solarmodulen in der EU zu schützen, seien Verlagerung ins Ausland oder Konkurs die einzigen Optionen.

EU

Die EU-Kommission hat für die Auszahlungen weiterer Gelder aus einem milliardenschweren Hilfsprogramm die dafür notwendigen Reformpläne der Ukraine gebilligt. Die Brüsseler Behörde bewerte die umfassende Reform- und Investitionsstrategie der Ukraine für die nächsten vier Jahre positiv, wie sie gestern Abend mitteilte.

Damit werde der Weg für eine regelmäßige und vorhersehbare Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes geebnet. Die EU-Länder haben nun einen Monat Zeit, um grünes Licht für den Plan zu geben. Dann könnten den Angaben zufolge bis zu 1,89 Milliarden Euro als Vorfinanzierung fließen, bis die regulären Auszahlungen beginnen.

Finanzhilfen für vier Jahre

Das EU-Hilfsprogramm wurde Anfang Februar beschlossen. Es sieht für einen Zeitraum von vier Jahren Finanzhilfen im Umfang von 50 Milliarden Euro vor. 33 Milliarden Euro davon sollen als Darlehen ausgezahlt werden, der Rest in Form von nicht rückzahlungspflichtigen Zuschüssen. 4,5 Milliarden wurden Ende März als Vorauszahlung geleistet.

Für weiteres Geld sollte die Einhaltung von Auflagen überprüft werden. Die Ukraine hatte dafür einen Plan präsentiert, der zeigen soll, wie sich das von Russlands Angriffskrieg wirtschaftlich stark geschwächte Land wieder erholen soll. Die Zahlungen würden vorbehaltlich der Umsetzung der vereinbarten Reform- und Investitionsschritte ausgezahlt, teilte die Kommission weiter mit.

Nicht nur für Infrastruktur

Mit den Finanzhilfen will die EU es dem ukrainischen Staat ermöglichen, weiter Löhne und Pensionen zu zahlen. Zudem soll der Betrieb von Krankenhäusern, Schulen und Notunterkünften für umgesiedelte Menschen garantiert werden. Darüber hinaus kann das Geld auch genutzt werden, um durch den russischen Angriffskrieg zerstörte Infrastruktur wiederherzustellen.

Dazu gehören etwa Stromleitungen, Wassersysteme sowie Straßen und Brücken. Im vergangenen Jahr zahlte die EU Finanzhilfen in Höhe von 18 Milliarden Euro aus.

IT

Elon Musk will neue Nutzerinnen und Nutzer seiner Onlineplattform X in den ersten Monaten Geld bezahlen lassen, um Beiträge bei dem Twitter-Nachfolgedienst zu veröffentlichen. Das sei der einzige Weg, um die Aktivität automatisierter Bot-Accounts einzudämmen, schrieb Musk gestern bei X. Es handle sich um einen „winzigen Betrag“, betonte er, ohne eine Zahl zu nennen. Nach drei Monaten bei X sollen neue Nutzer kostenlos posten dürfen, fügte er hinzu.

Musk hatte vor der Übernahme von Twitter im Oktober 2022 immer wieder angeprangert, dass es bei dem Dienst zu viele automatisierte Bot-Profile gebe. Er versprach, das Problem in den Griff zu bekommen. Aktuelle KI-Programme könnten die gängigen Tests, mit denen Bot-Accounts entlarvt werden sollen, mit Leichtigkeit bestehen, beklagte Musk nun.

Sinkende Umsätze

X testete die jüngste Gegenmaßnahme bereits seit Herbst. Zunächst in Neuseeland und auf den Philippinen konnten neue Nutzer des Dienstes erst mit einer Gebühr von einem US-Dollar pro Jahr Beiträge veröffentlichen sowie Posts anderer zitieren und weiterverbreiten. Kostenlos konnten sie X nur passiv nutzen: Beiträge lesen, Videos ansehen, anderen Nutzern folgen.

Seit Musks Übernahme und der Umbenennung in X machen dem Dienst sinkende Umsätze zu schaffen. Er sagte mehrfach, dass sich die Werbeerlöse, mit denen Twitter fast ausschließlich sein Geld verdiente, in etwa halbiert hätten. Viele Unternehmen befürchten auf Musks Plattform ein negatives Umfeld für ihre Marken und schränkten Anzeigen bei X ein oder gaben sie ganz auf.

Chronik

Die Waffenmeisterin Hannah Gutierrez-Reed ist wegen fahrlässiger Tötung zu 18 Monaten Haft verurteilt worden. Sie war bei den Dreharbeiten für den Western „Rust“ für Waffensicherheit am Set zuständig, als eine Kamerafrau tödlich verletzt wurde. Das Gericht in Santa Fe im US-Staat New Mexico gab das Strafmaß gestern bekannt.

Die Staatsanwaltschaft hatte die Richterin im Vorfeld der Verkündung zur Verhängung der vollen Strafe aufgefordert. Die Verteidigung bemühte sich darum, dass die Strafe zur Bewährung ausgesetzt werde.

Von Geschworenen schuldig gesprochen

Gutierrez-Reed war Anfang März von Geschworenen im Gericht von Santa Fe schuldig gesprochen worden. Der Vorfall ereignete sich im Oktober 2021 am Set des Westerns „Rust“ mit Alec Baldwin als Hauptdarsteller und als Mitproduzent des Films.

Bei Proben auf der Bonanza Creek Ranch wurde die 42-jährige Kamerafrau Halyna Hutchins tödlich verletzt, als sich ein Schuss aus einer Requisitenwaffe löste, die von Baldwin bedient wurde. Regisseur Joel Souza wurde von derselben Kugel an der Schulter getroffen.

Die junge Waffenmeisterin hatte den Revolver geladen, der dann Baldwin gereicht wurde. Ein Prozess gegen den 66 Jahre alten Hollywood-Star wegen fahrlässiger Tötung ist für Juli geplant. Beide hatten die Schuld an dem Vorfall wiederholt von sich gewiesen.

Kultur

Weltweit erscheint heute das Buch des britisch-indischen Schriftstellers Salman Rushdie über den gegen ihn in den USA verübten Messerangriff, der ihn im August 2022 beinahe getötet hätte. Das Werk trägt in der deutschen Ausgabe den Titel „Knife. Gedanken nach einem Mordversuch“. Rushdie selbst erklärte dazu: „Es ist meine Art, das, was geschehen ist, in den Griff zu bekommen und auf Gewalt mit Kunst zu antworten.“

der britisch-indische Autor Salman Rushdie
APA/AFP/Kirill Kudryavtsev

Der heute 76-Jährige war bei einer Konferenz im US-Bundesstaat New York von einem US-Bürger mit libanesischen Wurzeln niedergestochen worden, seitdem ist der Autor auf einem Auge blind.

Rushdie war Zielscheibe von Morddrohungen, seit er 1988 den Roman „Die Satanischen Verse“ veröffentlicht hatte. Das damalige iranische geistliche Oberhaupt Ajatollah Chomeini rief zu seiner Tötung auf. Jahrelang lebte Rushdie unter Polizeischutz an wechselnden geheimen Orten.

Panorama

Nach jahrelangem Kampf und einem Protestpinkeln von Frauen werden in Amsterdam mehr öffentliche Toiletten geschaffen, die nicht bloß aus Pissoirs für Männer bestehen. Die Stadt investiere dazu vier Millionen Euro, die ersten der neuen Toiletten sollten noch in diesem Jahr errichtet werden, berichtete der öffentlich-rechtliche Sender NOS gestern.

Auslöser des Kampfs von Frauen in Amsterdam für mehr öffentliche Toiletten war die Verurteilung der Studentin Geerte Piening 2015 wegen Wildpinkelns. Weil keine Toilette in der Nähe war, hatte Piening sich aus der Not heraus neben ein Gebäude gehockt. Dafür bekam sie eine Strafe von 90 Euro.

Auch ein Gericht hielt nach einer Beschwerde der Studentin die Strafe aufrecht. Diese hatte vor Gericht gesagt, dass es in Amsterdam zwar 35 öffentliche Toiletten gebe, von denen aber nur zwei für Frauen geeignet seien. Es folgten Protestaktionen, bei denen Frauen demonstrativ in Pissoirs und auf den Gehweg pinkelten.