Ausland

Die politische Führung der Terrororganisation Hamas erwägt laut einem Bericht des „Wall Street Journal“, ihre derzeitige Basis in Katar zu verlassen und sich stattdessen möglicherweise in Oman niederzulassen.

Die Hamas kontaktierte in den vergangenen Tagen mindestens zwei Länder in der Region, um zu fragen, ob diese offen für den Umzug der politischen Hamas-Führung in ihre Hauptstädte seien, wie die Zeitung heute unter Berufung auf eine anonyme Quelle berichtete. Informationen über eine mögliche Reaktion aus Oman lag zunächst nicht vor. Unbekannt sei auch, wen die Hamas-Führung über Oman hinaus kontaktierte.

Mögliche Auswirkungen auf Verhandlungen

Sollte die politische Führung der Hamas Katar verlassen, könne dies die heiklen Gespräche über die Freilassung Dutzender israelischer Geiseln, die weiterhin in Gaza gefangen gehalten werden, gefährden, hieß es. Für Israel und die USA dürfte es zudem schwerer werden, Botschaften an die Hamas zu übermitteln.

In den vergangenen Wochen hätten Vermittler aus Katar und Ägypten bei den Verhandlungen Druck auf Vertreter der Hamas ausgeübt, schrieb das Blatt. Dabei sei der Hamas-Führung, die bereits seit 2012 in der katarischen Hauptstadt Doha lebe, mit Ausweisung gedroht worden.

Katar will Rolle als Vermittler überdenken

In dieser Woche hatte zudem das Golfemirat Katar selbst angekündigt, seine Rolle als Vermittler zwischen der israelischen Regierung und der islamistischen Hamas zu überdenken. Katars Rolle sei in gewissem Maße für politische Zwecke missbraucht worden, hatte Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani zuletzt in Doha gesagt. Wen und was er dabei konkret meinte, führte er nicht aus.

Israel und die Hamas verhandeln indirekt seit Monaten über eine Feuerpause und die Freilassung weiterer Geiseln, die bei dem Überfall islamistischer Terroristen auf Israel am 7. Oktober in den Gazastreifen verschleppt worden waren. Katar, die USA und Ägypten treten dabei als Vermittler auf. Ein Durchbruch bei den Verhandlungen ist derzeit nicht absehbar.

Bei einem Bombenangriff auf einen Militärstützpunkt im Zentrum des Irak ist nach Angaben aus Sicherheitskreisen ein Mensch getötet worden. Acht weitere Personen seien bei dem Vorfall in der Nacht auf heute verletzt worden, hieß es von einem Vertreter des Innenministeriums.

Den Angaben zufolge wurde bei der Explosion der Militärstützpunkt Calso in einer Provinz südlich von Bagdad getroffen. Auf dem Stützpunkt sind Armeetruppen und Paramilitärs des proiranischen Netzwerks Hasched-al-Schaabi-Netzwerks untergebracht. Hasched-al-Schaabi teilte mit, eine Explosion habe „materielle Verluste“ und Opfer verursacht, genauere Angaben zu den Opfern wurden jedoch nicht gemacht.

USA: „Haben heute keine Luftangriffe im Irak ausgeführt“

Aus Sicherheitskreisen gab es keine Angaben dazu, wer hinter dem Angriff steckte. Bisher bekannte sich niemand dazu. Das US-Militär erklärte, nicht hinter einem gemeldeten Angriff im Irak zu stecken. „Die Vereinigten Staaten haben heute keine Luftangriffe im Irak ausgeführt“, erklärte das US-Zentralkommando Centcom auf X (Twitter). Berichte, wonach US-Streitkräfte einen Angriff ausgeführt hätten, seien „nicht wahr“.

Hasched-al-Schaabi ist ein Zusammenschluss hauptsächlich aus bewaffneten schiitischen Gruppen zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Das Netzwerk wurde in die regulären irakischen Sicherheitsapparat integriert.

Taiwan hat nach eigenen Angaben 21 chinesische Militärflugzeuge vor der selbstverwalteten Insel gesichtet. 17 der Flugzeuge hätten die als Mittellinie bezeichnete inoffizielle Seegrenze überquert, erklärte das Verteidigungsministerium in Taipeh heute, einen Monat vor dem Amtsantritt des Anfang des Jahres gewählten Präsidenten Lai Ching-te.

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Seit einigen Jahren schickt China regelmäßig Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe in die Nähe der Insel.

Seit der taiwanischen Präsidentschaftswahl Mitte Jänner sind die Beziehungen zwischen Peking und Taipeh besonders angespannt: Die chinesische Regierung stuft Wahlsieger Lai als „Separatisten“ ein. Er soll sein Amt am 20. Mai antreten.

Nordkorea hat gestern einen Sprengkopftest für Marschflugkörper und den Start einer neuen Flugabwehrrakete im Westmeer Koreas durchgeführt. Das meldete die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA.

Die Übungen umfassten den Leistungstest eines überdimensional großen Sprengkopfes für die strategischen Marschflugkörper und den Probestart einer neuen Flugabwehrrakete, berichtete KCNA unter Berufung auf die Raketenverwaltung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK). Es wird angenommen, dass der Marschflugkörper Nordkoreas dazu ausgelegt ist, einen nuklearen Sprengkopf zu tragen.

Südkorea, Japan und die Vereinigten Staaten, die häufig über große Raketentests Nordkoreas berichten, äußerten sich bisher nicht zu den Tests.

Die Jury für den historischen Strafprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump ist komplett. Der New Yorker Richter Juan Merchan sagte gestern, nach den zwölf Geschworenen seien auch die sechs Ersatzgeschworenen ausgewählt worden. „Wir haben die vollständige Jury“, sagte der Richter. Damit ist der Weg für die Eröffnungsplädoyers am Montag frei.

Mann zündete sich vor Gerichtsgebäude an

Überschattet wurde der Prozess durch einen Vorfall nahe dem Saal, in dem das Verfahren stattfindet. Ein 37-jähriger Mann zündete sich in einem Park gegenüber dem Gerichtsgebäude während des laufenden Strafprozesses selbst an, wie die New Yorker Feuerwehr und Polizei bei einer Pressekonferenz mitteilten.

Augenzeugen hätten geschrien und versucht zu helfen, berichteten unter anderem die „New York Times“ und CNN. Nach kurzer Zeit seien Polizisten gekommen und hätten die Flammen gelöscht. Der Mann sei dann in einen Krankenwagen getragen und ins Krankenhaus gebracht worden. Übereinstimmenden Berichten zufolge verstarb der Mann.

Polizei: „Eine Art Verschwörungstheoretiker“

Warum der Mann sich selbst anzündete, blieb unklar. Die Polizei bezeichnete ihn als „eine Art Verschwörungstheoretiker“. Er habe versucht, in dem Park gegenüber dem Gericht Flugblätter zu verteilen, die offenbar „auf Propaganda basieren“, erklärte die Polizei. Der Mann habe über Schneeballsysteme geschrieben und beklagt, dass einige Bildungseinrichtungen „Fassaden für die Mafia“ seien.

Inland

Der Präsident des Fiskalrats, Christoph Badelt, hat am Mittwoch ein Budgetdefizit von 3,4 Prozent des BIP und damit deutlich über der Maastricht-Grenze von drei Prozent prognostiziert. „Wir nehmen die Analyse von Herrn Badelt natürlich ernst“, erklärte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) darauf angesprochen gestern in der ZIB2. Versichern, dass Österreich 2024 unter der Grenze bleiben werde, wollte er nicht.

Derzeit gebe es verschiedene Prognosen, die niedrigsten würden Österreich bei 2,5 Prozent sehen, die höchsten bei 2,9. „Alle Wirtschaftsforscherinnen außer Badelt sehen uns noch unter den drei Prozent“, sagte Brunner.

„Welt hat sich verändert“

„Wir sind natürlich bei jeder Budgeterstellung von den Expertinnen und Experten abhängig. Unsere Experten haben uns unter den drei Prozent gesehen, und deshalb haben wir das auch so kommuniziert“, so der Finanzminister.

Aber: „Die Welt hat sich verändert.“ So fallen etwa Ausgaben im Rahmen von CoV-Hilfen, das Wohnbaupaket oder die Stromkostenbremse ins Gewicht. „Herr Badelt hat vollkommen recht, wenn er sagt, wir müssen unser Anspruchsdenken zurückfahren und keine Wahlzuckerl verteilen.“

Brunner: „Kein Einnahmenproblem“

Badelt hatte sehr eindrücklich vor diesen Zahlen gewarnt: „Es geht um die Perspektiven: Wir schauen mit offenen Augen zu, wie sich Einnahme und Ausgaben auseinanderentwickeln. Das ist nicht nachhaltig, das muss der Fiskalrat aufzeigen. Wir sind auf einem falschen Pfad.“

Ganz so sah das der Finanzminister freilich nicht: „Wir haben sicher kein Einnahmenproblem in Österreich, wenn dann eher ein Ausgabenproblem.“ Allerdings: „Man muss das Geld halt richtig ausgeben, und wenn es sinnvoll ist, dann sollte man das schon tun“. Im Budget habe man stark auf „Zukunftsausgaben“ gesetzt.

FPÖ ortet „budgetpolitische Beruhigungspillen“

Den Versuch, „budgetpolitische Beruhigungspillen“ zu verteilen, ortete darin FPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Hubert Fuchs. „Diese schwarz-grüne Regierung hat noch nie die Maastricht-Kriterien erfüllt und wird diese in der jetzigen Legislaturperiode auch nicht erfüllen“, wurde er in einer Aussendung zitiert. Er rechnet mit „dem größten Budgetdefizit aller Zeiten“, da „dem Finanzminister die Kontrolle über das Budget entglitten“ sei.

Ukraine-Krieg

In der russischen Grenzregion Belgorod sind nach Angaben des örtlichen Gouverneurs zwei Menschen bei einem ukrainischen Drohnenangriff getötet worden. Das erklärte der Gouverneur der Region, Wjatscheslaw Gladkow, heute auf Telegram und ergänzte, es handle sich um Zivilisten.

Meldungen aus weiteren Regionen

Auch in weiteren russischen Regionen teilten die jeweiligen Gouverneure mit, dass sie in der Nacht ins Visier genommen worden seien. Im Gebiet Smolensk geriet nach dem Abschuss einer Drohne durch herabfallende Teile laut Behörden ein Kraftstofftank in Brand. In den Regionen Brjansk und Kaluga seien Energieanlagen beschädigt worden, hieß es zudem. Unabhängig lassen sich die Angaben nicht überprüfen.

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurden in der Nacht auf heute 50 Drohnen abgefangen und vernichtet, es seien insgesamt acht Regionen betroffen gewesen. Allein im Gebiet Belgorod habe es rund 26 Drohnenangriffe gegeben.

„Iswestija“ meldet Tod von Reporter

Die kremlnahe russische Zeitung „Iswestija“ berichtete zudem über den Tod eines ihrer Kriegsreporter, der bei einem Drohnenangriff in der Kampfzone getötet worden sei. In der von russischen Truppen besetzten Großstadt Donezk starb laut Moskauer Staatsmedien der US-Amerikaner Russell Bentley, der dort auch für das Kreml-Medium Sputnik im Einsatz gewesen sei. Darüber informierte die Chefredakteurin des für Sputnik zuständigen Staatssenders RT, Margarita Simonjan.

Medien zufolge war der 64-jährige Texaner, der auch die russische Staatsbürgerschaft hatte, von Besatzungseinheiten für einen Spion gehalten und verschleppt worden. Die Umstände seines Todes waren unklar.

Die russischen Investitionen in Österreich sinken trotz des seit mehr als zwei Jahre dauernden Angriffskrieges Moskaus auf die Ukraine nicht.

Wie der „Standard“ heute berichtete, geht aus dem aktuellen Investitionskontrollbericht des Wirtschaftsministeriums hervor, dass sie ausgerechnet im ersten Halbjahr 2022, rund um den Kriegsausbruch und die Verhängung scharfer Sanktionen gegen Russland um 14 Prozent auf 25,5 Milliarden Euro zulegten.

Bereits zuvor war Österreich hinter Zypern das zweitwichtigste Zielland russischer Auslandsinvestitionen. Fachleute der Österreichischen Nationalbank erklären die Ausnahmeposition Österreichs damit, dass viel russisches Kapital durch Österreich fließe, weil wichtige russische Konzerne ihren Europasitz in Wien hätten.

EU

Österreich gibt für Familien EU-weit am meisten aus. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Joint Research Centre (JRC) der Europäischen Kommission. Mit Unterstützungsleistungen in Höhe von zwölf Prozent des BIP liege Österreich auf Platz eins. Die Daten stammen aus den Jahren 2019–2022, also noch bevor die Familienleistungen valorisiert wurden.

Die Studie untersuchte die Auswirkungen der Steuer- und Sozialleistungssysteme aller 27 EU-Staaten.

Konkret wurden die kinderabhängigen Geldleistungen in drei Kategorien untersucht: Leistungen für Familien mit Kindern, Ergänzungsleistungen im Rahmen von Arbeitslosen-, Wohn- und Sozialhilfeleistungen und Maßnahmen, die Steuern für Eltern senken. Am anderen Ende der Skala befinden sich Spanien (4,1 Prozent), Griechenland (vier Prozent) und Irland (3,2 Prozent).

Familienministerin Raab sieht sich bestätigt

Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) sieht sich bestätigt: „Kein Land in der Europäischen Union unterstützt Familien so sehr wie Österreich.“

Die Studie bestätige, dass Österreichs Familienpolitik „mit einer Vielzahl von finanziellen sowie steuerlichen Maßnahmen Familien bestmöglich unterstützt und dieser Maßnahmenmix sehr erfolgreich ist“, hieß es in einer Aussendung des Familienministeriums.

Profitieren würden Familien besonders von der Anhebung des Familienbonus plus, der Erhöhung des Kindermehrbetrages und der Inflationsanpassung aller Familienleistungen.

Wirtschaft

Die Arbeiter im US-Werk von VW in Chattanooga haben im dritten Anlauf beschlossen, sich gewerkschaftlich zu organisieren. Für die US-Gewerkschaft UAW, die ihren Einfluss über die drei Autoriesen des Landes hinaus ausweiten will, ist das ein großer Sieg.

Nach Angaben von VW und der Gewerkschaft sprachen sich bei der gestern beendeten Abstimmung 73 Prozent der Arbeiter dafür aus, von der UAW vertreten zu werden. Das Ergebnis muss noch von der US-Behörde NLRB bestätigt werden.

Zwei Versuche gescheitert

Die Gewerkschaft war in den vergangenen Jahren zweimal mit dem Versuch gescheitert, die Arbeiterschaft in dem Werk im Staat Tennessee zu organisieren. Aktuell hat die UAW aber Rückenwind: Im Herbst setzte sie nach einem wochenlangen Streik bei den US-Konzernen General Motors, Ford und Stellantis bessere Arbeitsbedingungen und Einkommenserhöhungen von rund 25 Prozent durch.

Die Gewerkschaft hatte bisher in den Südstaaten und Werken ausländischer Autobauer einen schweren Stand. Es gelang ihr auch noch nicht, beim Elektroautohersteller Tesla einen Fuß in die Tür zu bekommen.

Mit 3.613 abgegebenen Stimmen nahmen den Angaben zufolge 83,5 Prozent der Arbeiter an der Abstimmung teil. Für die Vertretung durch die UAW stimmten 2.628 von ihnen.

Gestern hat das Halving der weltweit größten Kryptowährung Bitcoin stattgefunden, wie die Daten- und Analysefirma CoinGecko meldete. Dieses Phänomen tritt ungefähr alle vier Jahre auf. Unmittelbar danach blieb der Bitcoin relativ stabil und fiel um 0,47 Prozent auf 63.747 Dollar.

Bitcoin-Fans hatten mit Spannung auf das Halving gewartet. Dabei wird eine Technologie geändert, die die Rate, mit der neue Bitcoins geschaffen werden, verringern soll.

„Eines der größten Ereignisse in der Kryptowelt“

Chris Gannatti, globaler Leiter der Forschungsabteilung des Vermögensverwalters WisdomTree, der börsengehandelte Bitcoin-Fonds vertreibt, bezeichnete die Halbierung als „eines der größten Ereignisse in der Kryptowelt in diesem Jahr“.

Wenige Stunden vor dem erwarteten Halving notierte die größte Cyberdevise der Welt am Freitagvormittag 1,5 Prozent im Plus bei 64.459 Dollar. Die Angst vor einer Eskalation im Nahen Osten hatte den Bitcoin in der Nacht kurzzeitig unter die psychologisch wichtige Marke von 60.000 Dollar rutschen lassen.

Umwelt & Klima

Die US-Regierung hat ein Verbot für Öl- und Gasbohrungen in Teilen des Bundesstaats Alaska verkündet. Mehr als 5,2 Millionen Hektar Land seien künftig geschützt, erklärte das US-Innenministerium gestern. Das solle dabei helfen, die Auswirkungen der Erderwärmung zu bekämpfen, die den Permafrostboden bedroht und den Lebensraum für die heimische Tierwelt verändert.

Die Maßnahme betrifft das bundeseigene Gebiet National Petroleum Reserve. In weiten Teilen der Region, in der Eis- und Grizzlybären, Karibus sowie Hunderttausende Zugvögel leben, hatte die Regierung bereits im September neue Öl- und Gasprojekte verboten.

„Alaskas majestätische und zerklüftete Landschaften und Gewässer gehören zu den bemerkenswertesten und gesündesten Landschaften der Welt“, erklärte US-Präsident Joe Biden. „Diese Naturwunder verlangen unseren Schutz.“

Vor der Präsidentschaftswahl im November ist Biden darum bemüht, sein grünes Image aufzupolieren. Die Entscheidung seiner Regierung, trotz Warnungen von Umweltschützern grünes Licht für ein umstrittenes Ölförderprojekt im Norden von Alaska zu geben, hatte dem Präsidenten Kritik eingebracht.

Gesundheit

Bei der von der Gesellschaft für Neurologie (ÖGN) angesetzten Konsensuskonferenz zum Thema ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue Syndrom) hat gestern laut Teilnehmerinnen und Teilnehmern große Einigkeit darüber geherrscht, dass die Versorgung verbessert werden muss. Konkrete Ergebnisse brachte das Treffen zwar nicht, es habe aber der „ganz klare Konsens“ bestanden, „dass das sicher eine körperliche Erkrankung ist“, sagte ÖVP-Gesundheitssprecher Josef Smolle nach der Sitzung gegenüber der APA.

Die ÖGN betonte, wesentlich sei gewesen, auch Vertreterinnen und Vertreter der Betroffenen aktiv in den gesamten Prozess einzubeziehen, um deren Perspektiven, Anliegen und Bedürfnisse zu erfahren. Anwesend waren auch Gesundheitssprecherinnen und -sprecher sämtlicher Parlamentsparteien sowie Repräsentantinnen und Repräsentanten der Österreichischen Gesundheitskasse und der Pensionsversicherungsanstalt.

Konsens bei Einordnung der Erkrankung

Auch zur Diskussion über die Einordnung der Erkrankung habe Konsens geherrscht: „Da war niemand, der gesagt hat, dass man das in die psychische Richtung schiebt“, so Smolle. Klar sei aber auch, dass es natürlich psychische Komorbiditäten gibt und eine so schwere Erkrankung sekundäre psychische Probleme mit sich bringen könne.

Auf diese wies laut ÖGN-Aussendung auch der Psychiater Martin Aigner hin: Auch beim Long-Covid-Syndrom könnten psychische Komorbiditätszahlen gefunden werden, betonte er.

Auf die Hilfe von Betroffenen drängte die Präsidentin der Österreichischen Gesellschaft für Allgemein- und Familienmedizin (ÖGAM), Susanne Rabady. Ein einzelnes Kompetenzzentrum könne der Forschung helfen und sei wichtig, aber bringe noch keine Versorgung in der Breite.

Kultur

Oscar-Preisträgerin Jodie Foster ist in Hollywood verewigt worden. Auf dem berühmten Kinovorplatz des TCL Chinese Theatre in der kalifornischen Filmmetropole drückte sie gestern (Ortszeit) beide Hände in den feuchten Zement. Auch ihre Fußdrücke wurden verewigt. Barfuß und grinsend stand die 61-Jährige in der grauen Masse. Die Ehrung erfolgte im Rahmen des laufenden Filmfestivals Turner Classic Movies.

Hand- und Fußabdrücke der US-Schauspielerin Jodie Foster
IMAGO/ZUMA Wire/Nina Prommer

„Verrückte, absurde, wunderbare Sache“

Foster ritzte ihren Namen, das Datum und dazu ein Herz in den Zement. Diese Art der Würdigung sei eine „verrückte, absurde, wunderbare Sache“, sagte die Schauspielerin in ihrer Dankesrede. Sie erinnerte an ihre Kindheit mit vier Geschwistern in Hollywood, mit Radfahrten in den Hügeln und Blumen vor dem Haus. Sie hätte damals schon den Kinovorplatz besucht und ihre eigenen Hände in die Abdrücke von Filmstars gepresst.

Sie sei dankbar, dass ihr Umfeld glaube, sie habe nun einen eigenen Abdruck im Zement verdient, sagte Foster. Sie bedankte sich auch bei ihrer Ehefrau, der Schauspielerin Alexandra Hedison. Die Zeremonie fand am zehnten Hochzeitstag des Paares statt.

Leute

Im November hat US-Reality-Star Paris Hilton die Geburt ihrer Tochter bekanntgegeben – nun stellt die 43-Jährige das kleine Mädchen mit dem Namen London Marilyn Hilton-Reum erstmals öffentlich auf Fotos vor.

Auf Instagram postete die zweifache Mutter gestern mehrere Familienbilder im Grünen. „Ich habe von einer Tochter namens London geträumt, solange ich mich erinnern kann“, schrieb Hilton in einer längeren Mitteilung. „Ich bin so dankbar, dass sie hier ist“.

Das Baby ist ganz in Altrosa gekleidet. Auch Sohn Phoenix und Ehemann Carter Reum sind zu sehen. Das Paar wurde zweimal mit Hilfe von Leihmutterschaft Eltern.

Durch ihre beiden Kinder habe sie eine tiefgehende Liebe erfahren, so Hilton. Ihre „unglaubliche Reise durch die Mutterschaft“ habe sie zu einem Song inspiriert, den sie mit ihrer Freundin, Sängerin Sia, aufgenommen habe. Das Lied „Fame Won’t Love You“ würde sie daran erinnern, dass die Bindung zur Familie das Wertvollste überhaupt sei.